Kreuznach für Vielfalt

Auch im Kreis Bad Kreuznach sind seit Anfang Dezember in einigen Orten Flyer mit angeblichen Informationen zu Corona aufgetaucht. Mit nachweisbar falschen und damit auch gefährlichen Informationen rund um Corona versuchen bundesweit „Corona-Leugner“ Unsicherheit zu schüren und Menschen von ihren teils sehr kruden und wissenschaftlich unhaltbaren Erklärungen zu überzeugen.

Das Recherchekollektiv correctiv.org hat dazu recherchiert, wo die verschiedenen Flyer herkommen, wie die bundesweite Verteilung organisiert und finanziert wird, wo Verbindungen und Überscheidungen zu den sogenannten „Querdenkern“ liegen. Die Ergebnisse der ausführlichen Recherche sind nun auf correctiv.org veröffentlicht:

„Die Flyer-Maschinerie der Corona-Gegner“

Neue Meldestelle m*power startet – Familienministerin Spiegel: „Betroffene von rassistischen, menschenfeindlichen und antisemitischen Angriffen bekommen zentrale Anlaufstelle“

Familienministerin Anne Spiegel hat vergangenen Montag die neue Meldestelle m*power vorgestellt, die zum 1. September an den Start geht. Bei dieser können Betroffene von menschenfeindlichen, rassistischen und antisemitischen Angriffen oder Zeuginnen und Zeugen solcher Taten Vorfälle melden. Die neue Meldestelle ist bei der Betroffenenberatung m*power in Koblenz angesiedelt. Das Familienministerium bezuschusst sie mit jährlich rund 170.000 Euro.

Unsere Demokratie braucht das Engagement junger Menschen

Um das Engagement junger Menschen zu fördern, hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer zum siebten Mal den Jugend-Engagement-Wettbewerb „Sich einmischen – was bewegen“ ausgeschrieben. „Wir möchten Jugendlichen und jungen Erwachsenen ermöglichen, eigene Projektideen in die Tat umzusetzen“, erklärte die Ministerpräsidentin. Je 500 Euro können die Bewerberinnen und Bewerber für die Realisierung ihres Projekts erhalten. Ministerpräsidentin Malu Dreyer lädt alle jungen Leute ein, sich mit ihren Vorhaben und Vorstellungen zu bewerben.

„Für eine lebendige Demokratie ist es unverzichtbar, dass junge Menschen sich einbringen und mitgestalten, aktiv werden und etwas bewegen wollen. Gleichzeitig macht ihr Engagement Mut, insbesondere in einer herausfordernden Situation wie der Corona-Pandemie.“

„Wir müssen uns Rassismus wie ein dauerhaftes Virus vorstellen.“

Das Projekt „Wir - Flüchtlinge aktiver in Bad Kreuznach“ des Ausländerpfarramts hat während des Corona-Lockdowns das Bildungsprojekt „Kartoffelpuffer – Gifty & Steffie vs. Rassismus“ gestartet. „Kartoffelpuffer“ sind Aufklärungsvideos zum Thema Rassismus, die auf Youtube veröffentlicht werden.

Stefanie Bartlett vom Ausländerpfarramt und Gifty Amo Antwi, die Geschäftsführerin des Weltladen Unterwegs in Mainz, gestalten regelmäßig zusammen Workshops für Toleranz und Vielfalt für Interessierte in Stadt und Landkreis Bad Kreuznach.

In der Corona-Pandemie hat sich gezeigt, wie wichtig bürgerschaftliches Engagement für den Zusammenhalt und die Unterstützung in unserer Gesellschaft ist. Dieses Engagement will Ministerpräsidentin Malu Dreyer auch in diesem Jahr wieder würdigen und hat dazu den Brückenpreis 2020 „Engagement leben, Brücken bauen, Integration stärken in Zivilgesellschaft und Kommunen in Rheinland-Pfalz“ ausgeschrieben.

Der Brückenpreis wird dieses Jahr zum 13. Mal vergeben. „Unglaublich viele ehrenamtlich engagierte Menschen haben während der Corona-Krise in unserem Land mit beispiellosem Einsatz geholfen und unterstützt. Ich kann mir gut vorstellen, dass sich einige dieser Hilfeleistungen auch in den sieben Kategorien des diesjährigen Brückenpreises wiederfinden werden“, so die Ministerpräsidentin.

Eine gelungene Integration wird vor Ort von vielen engagierten Einzelpersonen, Organisationen, Einrichtungen und Verbänden getragen. In Rheinland-Pfalz gibt es zahlreiche Projekte, die Menschen mit Migrationshintergrund unterstützen und so zum Zusammenwachsen der Gesellschaft beitragen. Um dieses Engagement zu würdigen, vergibt das Integrationsministerium in diesem Jahr den Integrationspreis des Landes Rheinland-Pfalz.

Bewerben können sich hierfür Projekte aus der aktuellen Legislaturperiode, die sich für die Integration von Menschen in Rheinland-Pfalz einsetzen. Prämiert wird in drei Kategorien – darüber hinaus wird ein Sonderpreis der Integrationsministerin vergeben. Der Integrationspreis Rheinland-Pfalz 2020 ist mit insgesamt 17.000 Euro dotiert.

Für die extreme Rechte hat der jährlich stattfindende „Tag der deutschen Zukunft“-Aufmarsch einen hohen Stellenwert. Jährlich wechselt Ort und Veranstalter, um eine größere Aufmerksamkeit zu bekommen. Dieses Jahr soll die Demonstration mit Eventcharakter in Worms stattfinden und ist geplant für kommenden Samstag, den 6. Juni 2020.

Aktuell ist die Demonstration von der Stadt Worms nicht zugelassen. Nach der aktuellen Corona-Verordnung des Landes sind Versammlungen nicht wie sonst nur anzumelden, sondern müssen genehmigt werden. Diese Genehmigung verweigerte die Stadt bisher. Die Organisatoren aus dem Umfeld der rheinland-pfälzischen NPD und der Mini-Partei „Die Rechte“ klagen aktuell gegen das Verbot. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass ein Verbot häufig vom Verwaltungsgericht gekippt wird. Ob dieses Jahr Corona dabei hilft einen Aufmarsch zu verhindern, bleibt abzuwarten.
Update I (3. Juni 2020): Nach Angaben der Veranstalter hatte Eilantrag vor Gericht Erfolg und die Stadt Worms muss die Genehmigung erteilen.