Kreuznach für Vielfalt

Das Pfarramt für Ausländerarbeit bietet in der Reihe „CorOnline“ ein weiteres Webinar an. Am Donnerstag, den 18. Juni 2020 von 18 - 20 Uhr wird Andreas Zumach über die Auswirkungen der Pandemie auf die Menschen im Globalen Süden berichten.

Das Webinar findet per Videokonferenz Zoom statt, eine Anmeldung per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! ist erforderlich.

Auch in Bad Kreuznach treffen sich seit Anfang Mai jeden Samstag Menschen auf dem Kornmarkt, um mit gemeinsamen Spaziergängen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus zu protestieren. Sie nennen es „Friedensspaziergang - Für Freiheit, Grundrechte und Selbstbestimmung“. Ohne Reden, ohne Schilder, ohne groß nach außen erkennbare inhaltliche Forderungen.

Spazierte man beim ersten Mal Anfang Mai noch im Kreis auf dem Kornmarkt, ging der nächste Spaziergang am Mühlenteich entlang um die Paulus-Kirche herum und man versuchte gemeinsam zu singen. Weitere Spaziergänge folgten durch die Kurhausstraße und über Fußgängerzone (Kreuzstraße) zurück zum Kornmarkt, zuletzt ging es zunächst am Mühlenteich entlang, dann Richtung Eiermarkt und wieder zurück zum Kornmarkt.

Für die extreme Rechte hat der jährlich stattfindende „Tag der deutschen Zukunft“-Aufmarsch einen hohen Stellenwert. Jährlich wechselt Ort und Veranstalter, um eine größere Aufmerksamkeit zu bekommen. Dieses Jahr soll die Demonstration mit Eventcharakter in Worms stattfinden und ist geplant für kommenden Samstag, den 6. Juni 2020.

Aktuell ist die Demonstration von der Stadt Worms nicht zugelassen. Nach der aktuellen Corona-Verordnung des Landes sind Versammlungen nicht wie sonst nur anzumelden, sondern müssen genehmigt werden. Diese Genehmigung verweigerte die Stadt bisher. Die Organisatoren aus dem Umfeld der rheinland-pfälzischen NPD und der Mini-Partei „Die Rechte“ klagen aktuell gegen das Verbot. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass ein Verbot häufig vom Verwaltungsgericht gekippt wird. Ob dieses Jahr Corona dabei hilft einen Aufmarsch zu verhindern, bleibt abzuwarten.
Update I (3. Juni 2020): Nach Angaben der Veranstalter hatte Eilantrag vor Gericht Erfolg und die Stadt Worms muss die Genehmigung erteilen.

Die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Rheinland-Pfalz beleuchtet mit einer aktuellen Broschüre das Thema Verschwörungstheorien und Rechtsextremismus.
Verschwörungstheorien sind nicht nur Teil des „alten“ und „neuen“ Rechtsextremismus; Versatzstücke von Verschwörungsdenken finden sich zahlreich und mit unterschiedlicher ideologischer Einfärbung. Oftmals besitzen Verschwörungstheorien eine inhaltliche Nähe zum Antisemitismus.

Am 8. Mai 2020, dem „Jahrestag der Befreiung“ und des Ende des zweiten Weltkrieges, versammelten sich 15 extreme Rechte zu einer Kundgebung am Mahnmal „Feld des Jammers“ in Bretzenheim. Zu feiern gibt es in deren Weltbild an diesem Tag nichts, so lautete auch das Motto der Kundgebung: Wir feiern nicht

Aufgerufen hatte die „Kameradschaft Rheinhessen“, die Mini-Partei „Die Rechte“, sowie der „Nationale Widerstand Zweibrücken“. Das Nicht-feiern fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Aus Richtung Bad Kreuznach durften die extremen Rechten zur Kundgebung laufen. Die Auflagen sahen maximal 15 Teilnehmende vor, drei weitere Teilnehmende mussten an einer Absperrung der Polizei zurück bleiben.

Protest in Hör- und Sichtweite verhinderte die Polizei mit Absperrungen mehrere hundert Meter vom Mahnmal entfernt und wies dort Menschen zurück, die gerne ihren Unmut in der Nähe der Kundgebung geäußert hätten.

Ganz ohne Gegenstimmen kamen die, die nicht-feiern wollten, aber nicht davon. Der Weg zum Mahnmal war zuvor mit Plakaten mit eindeutigen Botschaften gegen Faschismus dekoriert worden, unter anderem war zu lesen:
„Wer nicht feiert, hat verloren".

Vergangenen Freitag, den 8. Mai 2020, fanden sich etwa 25 Menschen auf dem Kornmarkt Bad Kreuznach ein, um am 75. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialimus mit dem Motto „Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus“ ein Zeichen gegen Faschismus und für eine offene, vielfältige Gesellschaft zu setzen.

Das Bündnis gegen Rechts, das Netzwerk am Turm e.V. und der Deutsche Gewerkschaftsbund, Kreisverband Bad Kreuznach, riefen zu der Kundgebung auf. Vertreter*innen von unterschiedlichen Organisationen, Verbänden und Parteien repräsentierten eine deutlich größere Anzahl Unterstützender, doch in Corona-Zeiten sind größere Ansammlungen von Menschen weder sinnvoll, noch verantwortungsbewusst.

Weiterer Grund für die Kundegebung war die am gleichen Tag stattfindende Versammlung der faschistischen und rassistischen „Kameradschaft Rheinhessen“ und der  Mini-Partei „Die Rechte“, die sich unter dem Motto „Wir feiern nicht“ am Mahnmal in Bretzenheim versammelten.

Verschiedene (Jugend-)Organisationen planen (vorbehaltlich einer Genehmigung wurde mittlerweile erteilt) den Kundgebungsort der extremen Rechten mit passenden Plakaten im direkten Umfeld des Mahnmals „Feld des Jammers“ in Bretzenheim inhaltlich und optisch zu bereichern.

Für Freitag, den 8. Mai 2020, 18 Uhr haben dort extreme Rechte eine Veranstaltung angemeldet.

Nachfragen zur Aktion bitte per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!. Wer Unterstützung beim Druck von Plakaten braucht, kann sich an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! wenden.